News Update Mai 2023: Jährliche Generalversammlung

Liebe Mitglieder und Interessierte,

zum dritten Mal führen wir unsere ordentliche Generalversammlung auf elektronischem Wege durch. Seit letztem Wochenende bis Ende Juni können unsere Mitglieder sich offiziell über E-Mail innerhalb von drei Frage-und-Antwort-Runden bzw. eher informell über unseren Matrix-Raum austauschen, und am Ende über die anstehenden Punkte via Web-Portal mitentscheiden. Dieses Jahr sind keine Neu- oder Nachwahlen des Verwaltungsrats durchzuführen, so dass mehr Raum für Inhaltliches zur Verfügung steht.

Nachdem der Geschäftsplan im Herbst letzten Jahres finalisiert und an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), unserer zuständigen Zulassungsbehörde, geschickt wurde, erhielten wir im März eine Antwort, an der wir uns seitdem in einer neu gegründeten AG Zulassung abarbeiten. Verschiedene Punkte aus dem letzten Gang mit dem DPMA wurden erfolgreich geklärt, wie unsere nach VGG vorgeschriebene Beteiligung von wahrnehmungsberechtigten Nichtmitgliedern in der neuen Kommission für Wahrnehmungsangelegenheiten. Allerdings verlangt das DPMA immer noch die Aufnahme beliebiger juristischer Personen – nicht nur als Berechtigte sondern als ordentliche Mitglieder mit Genossenschaftsanteilen – die gegenüber natürlichen Personen wie z.B. Urheber*innen nicht „diskriminiert“ werden dürfen. Diese Vorgabe müssen wir mit dem Genossenschaftsrecht und unseren inhaltlichen Zielen vereinbaren.

Wir haben glücklicherweise inzwischen mehr juristische Experise mit ins Boot holen können und sind optimistisch, dass wir es ähnlich wie beim Geschäftsplan mit ein bisschen Hilfe von Freunden schaffen können, das Problem elegant zu lösen.

Nach der Generalversammlung gibt es als nächste Gelegenheit, mit der C3S persönlich in Kontakt zu kommen, das Chaos Communication Camp vom 15. bis 19. August 2023, wo man uns beim Bits&Bäume/about:freedom-Habitat antreffen kann.

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